LHP Rechtsanwälte berichten über aktuelle Entwicklungen und Neuerungen rund um Steuerstrafrecht, Steuerrecht und Gesellschaftsrecht und informieren zu ausgesuchten Fachthemen. Lesen Sie im Fachblog fundierte Berichte und Analysen zu Neuregelungen der Selbstanzeige, bleiben Sie am Laufenden bei Internationalem Steuerrecht und Informationsaustausch oder informieren Sie sich über Rechte und Pflichten bei Betriebsprüfung.
Werden vorgesehene Datenschnittstellen nicht bereitgehalten, kann dies im Einzelfall zu einem Schätzungsrisiko führen. Hier möchten wir erste Hinweise auf verschiedene Datenschnittstellen geben.
Die Betriebsprüfungsstellen prüfen vermehrt nun auch Youtuber (und Content-Creator anderer Plattformen). Werden Fehler aufgedeckt, können sich überraschende Nachzahlungen ergeben. Kommt es zu Schätzungen, so sollte ein Einspruch überlegt werden.
Vermehrt werden auch Youtuber durch Betriebsprüfer steuerlich geprüft. Kommt es zur Betriebsprüfung, kann Stress durch eine zeitnahe frühere Dokumentation und vollständige Steuererklärungen vermieden werden.
Vermehrt geraten Influencer im Internet in den steuerlichen Fokus und werden steuerlich geprüft. Daher sollten die steuerlichen Pflichten bekannt sein. Bei steuerlichen Fehlern können erhebliche Schätzungen drohen.
Mittlerweile gibt es zahlreiche Gelegenheiten, auf Plattformen etc. Geld im Internet zu verdienen, wie z.B. als Produkttester. Hier können die steuerlichen Regelungen bei einer Betriebsprüfung oft zu einem bösen Erwachen führen.
Aufgrund von Betriebsprüfungen ergehen mitunter Schätzbescheide. Dies betrifft besonders die sog. bargeldintensiven Branchen wie z.B. die Gastronomie, Taxiunternehmen, Friseurbetriebe und Handel.
Eine aktuelle Entscheidung des BFH setzt sich im Fall der Geschäftsführer-Haftung mit dem Grundsatz der anteiligen Tilgung auseinander. Dieser Grundsatz ist ein Gesichtspunkt neben anderen, um den Haftungsbescheid zu überprüfen und ggf. anzufechten.
In letzter Zeit erreichen uns vermehrt Anfragen von GmbH-Geschäftsführen wegen der Haftung für GmbH-Steuern. An dieser Stelle möchten wir daher allgemeine Informationen zur notwendigen Pflichtverletzung geben und auf eine aktuelle Rechtsprechung hinweisen.
In einem ungewöhnlichen Fall wollte der Beschuldigte die Freigabe von Vermögen erreichen, um mit der Steuerzahlung dann die Wirksamkeit der Selbstanzeige zu erreichen. Das Gericht lehnte die Freigabe des arrestierten Vermögens ab.
Gespräche während der Betriebsprüfung und spätestens die Schlussbesprechung bieten die Chance, langwierige Rechtsstreitigkeiten bei unterschiedliche Sichtweisen zu vermeiden. Hierzu sollten bestimmte Punkte beachtet werden.
Mandaten fragen oft nach typischen Prüfungspunkten in Betriebsprüfungen der Finanzämter. Hier möchten wir eine Übersicht geben, die sich ständig fortentwickelt. Insbesondere Kassen-Themen sind seit einigen Jahren ein wichtiger Prüfungspunkt.
Vermehrt gibt es in der Praxis unterschiedliche Fälle des sog. Identitätsdiebstahls. Ein betrügerisches Vorgehen ist z.B. das Abgreifen fremder persönlicher Daten durch einen Dritten, der unter dieser falschen Identität Handel auf Internetplattformen treibt.
Prüfungen der Sozialversicherungen können im Einzelfall in ein Strafverfahren wegen des Vorenthaltens von Arbeitsentgelt münden (§ 266a StGB). Hier geben wir einen kurzen Überblick über den Verfahrensablauf.
In Prüfungen der Hauptzollämter bzw. der Deutschen Rentenversicherung machen Säumniszuschläge oft einen erheblichen Teil der Nachforderung aus. In Prüfungen kann dieser Aspekt mit einem Rechtsanwalt und der Behörde besprochen werden. Dies geschieht dann möglichst vor Ergehen des Prüfungsberichts.
In Betriebsprüfungen sind Prüferanfragen und Aufforderungen zur Vorlage von Belegen und Daten gesetzlich möglich. Die Grenzen für diese Maßnahmen sollten im Einzelfall geprüft werden.
In Besprechungen mit der Betriebsprüfung sollte ein konstruktives Gesprächsklima bevorzugt werden. Ein Einspruchs- und Klageverfahren als "Plan B" ist später immer noch möglich. Gespräche können diesen streitigen Weg oft vermeiden.
In der Praxis fragen sich betroffene Unternehmer, ob eine oder mehrere Anschlussprüfungen rechtmäßig sind und ob hier eine Gleichbehandlung besteht. Der BFH wird zu einem besonderen Fall entscheiden und aus der Entscheidung lassen sich dann ggf. allgemeine Kriterien ableiten.
Unsere Steueranwälte prüfen die Konsequenzen aus dem Urteil, welches der BMF-Richtsatzsammlung in ihrer jetzigen Form faktisch für die meisten Fälle den Boden entzogen hat.
Während sich das Verzögerungsgeld in Betriebsprüfungen wegen seiner zahlreichen streitanfälligen Fallstricke nie auf breiter Front durchsetzen konnte, ist künftig eine (weitere) Neuregelung zur Mitwirkung in der Betriebsprüfung zu beachten.
Seit Jahren wird in Besprechungen mit Betriebsprüfungen und in sonstigen Fachkreisen diskutiert, ob die BMF-Richtsatzsammlung eine repräsentative Datenbasis zur Schätzung geprüfter Betriebe ist. Nunmehr hat der BFH die Gelegenheit genutzt, hierzu ausführlich Stellung zu nehmen.
Die nordrhein-westfälische Steuerfahndung intensiviert ihre Bemühungen im Kampf gegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit Gewinnen aus Kryptowährungen.
Wenn der Prüfer in einer Betriebsprüfung beanstandet, dass Belege und Aufzeichnungen nicht elektronisch aufbewahrt worden sind, stellt sich die Frage, ob trotz vorhandener Papierbelege eine Schätzung gem. § 162 AO zulässig ist.
Nachdem nun die wesentlichen Wahlen in der EU durchgeführt wurden, wendet sich die EU wieder dem umstrittenen Projekt eines Vermögensregisters zu. Die Erfassung von mehr als 400 Millionen Menschen samt Ihres Vermögens wäre ein riesiges Datenprojekt mit unabsehbaren Folgen.
Die Finanzverwaltung wertet zur Zeit Daten aus einer Steuer-CD aus, die sie 2021 mit Daten aus Dubai erworben hat. Es kommt nun Schritt für Schritt zu Ermittlungen gegen Deutsche. Die Nachfrage nach der Beratung von Selbstanzeigen steigt.
Anzeigen durch Dritte an Steuerbehörden sind nichts Neues (z.B. ehemalige Mitgesellschafter, Ex-Partner). Neu ist nun, dass Bundesländer beginnen, Anzeigen Dritter in anonymer Form durch Meldestellen im Internet zu erleichtern.
Das Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität NRW und die Schwerpunktstaatsanwaltschaft gegen Wirtschaftskriminalität Bochum gehen nun gegen eine größere Zahl von Beschuldigten vor. Selbstanzeigen sollten geprüft werden.
Bereits nach bisheriger Praxis werden Vermögen, deren Herkunft nicht nachweislich völlig legal ist, oft eingezogen (Risiko: Geldwäscheverdachtsanzeigen durch Banken). Der aktuelle Koalitionsvertrag sieht eine Zementierung und Verschärfung vor. Die Verhältnismäßigkeit sollte im Auge behalten werden.
Bisher sind Gewinne aus Geschäften mit Kryptowährungen steuerfrei wenn die Haltedauer von einem Jahr überschritten wurde. Die Pläne der eventuell künftigen Koalition könnten anders aussehen. Kommt eine Übergangsregelung?
Der BFH hat mit Urteil vom 13.11.2024 entschieden, dass Flugunterricht von der Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 22 UStG ausgeschlossen ist, da er nicht als Schul- oder Hochschulunterricht im Sinne dieser Vorschrift einzustufen ist.
Das neue BMF-Schreiben schafft mehr Klarheit hinsichtlich der umsatzsteuerlichen Behandlung von Tankkartensystemen. Eine Bestätigung erfolgt insbesondere hinsichtlich der Anwendung der Kriterien aus dem Kfz-Leasing-Bereich auf Tankkartenumsätze.
Das BMF hat mit einem umfangreichen Schreiben vom 09.12.2024 die Anforderungen an den Vorsteuerabzug bei Kreditinstituten präzisiert. Der besondere Fokus liegt dabei auf der Erstellung einer Verfahrensdokumentation zur Ermittlung der Aufteilung der Vorsteuerbeträge gemäß § 15 Abs. 4 UStG.
Aufgrund langer Verjährungsfristen können sich Nachforderungen der Sozialversicherung auftürmen, die nach einer Betriebsprüfung geltend gemacht werden. Diese Nachforderungen sollten im Einzelfall geprüft werden, insbesondere wenn Vorsatz behauptet wird.
In steuerlichen Betriebsprüfungen kann bei ungenügender Mitwirkung ein Verzögerungsgeld drohen. Dieses hat jedoch besondere Voraussetzungen, die im Einzelfall geprüft werden sollten.
Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben Abwehrmaßnahmen und Vereinbarungen getroffen, um Länder und Steuerhoheitsgebiete außerhalb der EU zur Einhaltung internationaler Steuerstandards zu verpflichten. Gleichzeitig werden auch europäische
Die Verlegung des Unternehmenssitzes oder einer Betriebsstätte in eine Gemeinde mit niedrigem Gewerbesteuer-Hebesatz kann wirtschaftlich sinnvoll und auch legal sein, um Gewerbesteuern zu sparen und die Abgabenlast zu senken. Unternehmen und Gewerbetreibende mit hohen Gewinnen können hierdurch ihre…
Im Ehealltag kommt es häufig vor, dass unbewusst Schenkungen vorgenommen werden, die eine Steuerpflicht auslösen können. Von der gemeinsamen Anschaffung einer Immobilie bis hin zu Zahlungen auf gemeinsame Konten: Diese Zuwendungen zwischen Ehepartnern bergen das Risiko, dass das Finanzamt eine…
Die Kanzlei LHP Luxem Heuel Prowatke hat sich prominent verstärkt: Benno Scharpenberg (67), ehemaliger Präsident des Finanzgerichts Köln, ist seit Oktober 2024 als Of Counsel für die Sozietät tätig. Mit diesem Zugang baut LHP ihre Expertise im Steuerrecht weiter aus.
Die umsatzsteuerrechtliche Beurteilung von Zuschüssen ist für den Rechtsanwender bzw. den Steuerberater ohne vertiefte Kenntnisse im Umsatzsteuerrecht aufgrund der nur schwer verständlichen Regelungen im Umsatzsteuer-Anwendungserlass (Abschn. 10.2 ff. UStAE) und der zahlreichen hierzu ergangenen…
Nach der Steuerbefreiungsvorschrift des nationalen § 4 Nr. 8 Buchst. h UStG sind umsatzsteuerfrei die Verwaltung von Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren im Sinne des § 1 Abs. 2 des Kapitalanlagegesetzbuches, die Verwaltung von alternativen Investmentfonds im Sinne des § 1 Abs. 3 des…
Die Sozialversicherung/Rentenversicherung tritt oftmals parallel neben Prüfungen durch das Finanzamt (z.B. Lohnsteuer) auf den Plan. Arbeitgeber sollten die Prüfungsschwerpunkte kennen.
Das Verzögerungsgeld kann als Damoklesschwert in Betriebsprüfungen drohen, wenn Mitwirkungspflichten nicht erfüllt werden. Die Abwehr kann insbesondere bei Ermessensgesichtspunkten ansetzen.
Oftmals kommt es nicht nur zu einer Betriebsprüfung durch das Finanzamt. Bei Anlässen wie z.B. lohnsteuerlichen Sachverhalten folgen oft auch Prüfungen der Sozialversicherung. Nach vielen Jahren können sich hohe Forderungen ergeben, die aber im Einzelfall verjährt sein können.
Die Neuregelung des § 153 Abs. 4 AO wirft zahlreiche ungelöste Auslegungsfragen auf. Kommt es zu einem Steuerstrafverfahren wegen Nichtbeachtung dieser Norm, sind die Verteidungsargumente zu prüfen.
Viele Mandanten möchten die Möglichkeit nutzen, bereits während der Betriebsprüfung eine Einigung mit dem Finanzamt zu finden. Hierzu geben wir Hinweise zur sog. tatsächlichen Verständigung.
Der Gesetzgeber verdichtet seit geraumer Zeit die steuerlichen Mitwirkungspflichten in Betriebsprüfungen. Es sollte im Einzelfall geprüft werden, welche Anforderungen zu erfüllen sind und welche Konsequenzen drohen können.
Wenn die Prüfungsfeststellungen der Betriebsprüfung Auswirkungen auf andere Steuererklärungen haben, so kann nach der Neufassung des § 153 Abs. 4 AO hierfür eine Anzeige und Berichtigungspflicht bestehen.
Die Praxis zeigt, welche Themen in Prüfungen immer wieder eine Rolle spielen. Da wir von Mandanten öfters hierzu gefragt werden, möchten wir diese Themen hier kurz auflisten.
Kommt es aufgrund der Betriebsprüfung zu Prüfungsfeststellungen, die auch Bedeutung für andere Steuerjahre haben, so besteht nunmehr eine Pflicht, das Finanzamt hierauf hinzuweisen (§ 153 Abs. 4 AO n.F.). Darf hierbei eine andere Rechtsansicht als die des Prüfers zugrundegelegt werden?
Geprüfte Unternehmer können nach Betriebsprüfungen aufgrund einer Neuregelung verstärkt zu Anzeigen und Berichtigungen verpflichtet sein. Dies gilt insbesondere auch bei einvernehmlich beendeten Betriebsprüfungen.
Die Ermittlungen in den sog. Cum-Ex-Verfahren erhalten laut einem Medienbericht eine neue Wendung. Eine fachlich führende Staatswältin in diesem Bereich scheidet aus.
Influencer im Internet/Youtube geraten immer öfter in den steuerlichen Fokus. Inzwischen nutzen die Finanzämter zahlreiche Möglichkeiten zur Überprüfung.
LHP freut sich bekannt zu geben, dass die Kanzlei im neuesten Legal 500 Deutschland Guide 2024 für ihre herausragende Arbeit im Bereich Steuerstrafrecht empfohlen wurde.
Das Landgericht Frankfurt a.M. verurteilte einen Rechtsanwalt wegen Beihilfe zur Steuerhinzerziehung zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 6 Monaten.
LHP könnte den Startschuss für einen in der Historie des Steuerklassenprivilegs nach § 15 Abs. 2 Satz 1 Erbschaftsteuergesetz einmaligen Wendepunkt geben.
Seit vielen Jahren wird um die Anwendbarkeit der Richtsatzsammlung in der Betriebsprüfung gerungen. Nunmehr kommt es zu einer mündlichen Verhandlung am 17.1.2024 in einem geeigneten Revisionsverfahren.
An dieser Stelle stellen wir 5 wichtige Aspekte einer Prüfung vor. Ein etwaiges Strafverfahren wird hier an dieser Stelle nicht betrachtet. Im Einzelfall ist dieses selbstverständlich in den Gesamtblick zu nehmen.
Das deutsche Gesellschafts- und Steuerrecht bietet durch das Umwandlungsrecht vielfältige Wege zur strukturellen Veränderung von Unternehmen und Gesellschaften.
Wird in der Prüfung ein Verschulden festgestellt, können sich Auswirkungen auf die Dauer der Verjährung und auf die Berechnung von Säumniszuschlägen (12% pro Jahr) ergeben. Das Bundessozialgericht hat sich hierzu geäußert.
LHP berät zahlreiche Kommunen bzw. Städte aus dem Münsterland bei der Gründung der kommunalen Wohnungsbaugesellschaften einschließlich der Implementierung eines zentralen Geschäftsbesorgungsunternehmens, welches (Bau-)Leistungen zentral für die Wohnungsbaugesellschaften bezieht.
Die Finanzbehörden haben zahlreiche Möglichkeiten zur Aufdeckung bisher steuerlich nicht erklärter Einkünfte (z.B. Kryptos, Vermietung). Nach diesen Befugnissen werden wir in der Praxis immer wieder gefragt, so dass es erkennbar ein Interesse gibt. Wir führen diese hier (unvollständig) im Überblick…
Die Finanzämter nutzen verstärkt die Möglichkeit von Sammelauskunftsersuchen und decken so bisher steuerlich nicht erklärte Einnahmen auf. Hier einige Beispiele aus der Rechtsprechung.
Das Umwandlungsgesetz (UmwG) regelt die zivilrechtlichen Voraussetzungen der einzelnen Umwandlungsvorgänge. So regelt das UmwG, welche Rechtsform der beteiligte Rechtsträger (z. B. GmbH, AG, GmbH & Co. KG, OHG, Einzelunternehmen etc.) haben muss, und welchen Inhalt die zur Durchführung der…
Gute Neuigkeiten für alle, die mit Kryptowährungen gehandelt haben und ihre Steuererklärung vorbereiten müssen: Die Website Claims.FTX stellt Transaktionsdaten der inzwischen geschlossenen Kryptobörse FTX bis zum 29. September 2023 zur Verfügung.
Hinterzieht ein Unternehmer innerhalb der Lieferkette Umsatzsteuer, kann dies auch für die steuerehrlichen Unternehmer in der Lieferkette zu steuerrechtlichen Sanktionen sowie steuerstrafrechtlichen Implikationen führen.
Mittlerweile bestehen zahlreiche Fragen an das BMF zur Richtsatzsammlung. Hier sollen einige Kritikpunkte kompakt dargelegt werden, welche für geeignete Einspruchsverfahren nutzbringend sein können.
Nach jahrelangen kritischen Auseinandersetzungen der Fachliteratur mit der BMF-Richtsatzsammlung klärt der BFH nun, ob die Richtsatzsammlung eine geeignete Schätzgrundlage ist.
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